Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Verkäufers. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, soweit sie von dem Verkäufer ausdrklich bestätigt sind. Es gelten die bei Vertragsschluss jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsschluss
Das Mitglied stellt über seinen PC und einen Provider auf eigene Kosten per Internet seinen Zugang auf die Angebote von elite-genie.com her. Das Mitglied versichert, dass es in seinem Staat oder Land volljährig ist. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an elite-genie.com. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten von elite-genie.com stellt lediglich eine invitatio ad offerendum(Unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots) und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und elite-genie.com kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber elite-genie.com zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. elite-genie.com behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes durch elite-genie.com innerhalb dieser zwei Wochen nicht, so ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch elite-genie.com gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S. 1 BGB. Bei größeren Bestellungen behält sich elite-genie.com vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.

3. Änderungen, Irrtümer, Fehler und Verfügbarkeit
Unwesentliche AÄnderungen, Irrtümer und Fehler gegenüber Abbildungen und Angaben sind vorbehalten. Form- und Farbgebung sowie Eigenschaften können durch technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen. Farb- und Modellwünsche des Kunden können nur nach Verfbarkeit des jeweiligen Artikels berücksichtigt werden. Sollte ein Artikel nicht in der gewünschten Modellvariante, Farbe o. vorrätig sein, wird der Verkäufer mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und nach Rücksprache ein Alternativmodell liefern oder ggf. eine Nachlieferung abwarten.

4. Zahlung und Lieferung
Lieferung erfolgt nur gegen vereinbarter oder im Angebot akzeptierter Zahlungsmethoden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich evtl. anfallender Versandkosten.
Die Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung f Kleinunternehmer (gem 19 Abs. 1 UStG) nicht ausgewiesen.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie für den Käufer keinen wesentlichen Nachteil darstellen.
Zahlt der Käufer den Kaufpreis nicht innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung, ist der Verkäufer durch einseitige Erklärung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Gefahrübergang
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache bei Übergabe auf den Käufer über. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt "Ex Works" (EXW gem. Incoterms 2000) als vereinbart.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

7. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch den Verkäufer anerkannt sind, d.h. unbestritten sind.

8. Widerrufsrecht und Vereinbarung hinsichtlich der Kosten der R&uauml;cksendung
Ist der Käufer ein Verbraucher, steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Internet-Handel
Uwe Faulstich
Im Addig 1
36469 Tiefenort

Telefax: 03695/825118
e-mail: contact(ät)elite-genie.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind

9. Mängel
Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewrleistungs-ansprhe zu.
Der Käufer ist verpflichtet - soweit möglich -, gegenüber dem Verkäufer eine Beschreibung des Mangels abzugeben. Die Rücksendung mangelhafter Ware sollte vorab mit dem Verkäufer abgesprochen werden, um eine schnelle und reibungslose Abwicklung zu ermöglichen; die Wirksamkeit der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist hiervon indes nicht abhgig. Der Verkäufer organisiert dann ggf. eine für Sie bequeme und kostenlose Abholung durch einen Spediteur oder Paketdienst. Unfrei eingesandte Paketsendungen werden nicht angenommen.
Angaben in Bedienungsanleitungen o.ä. sind zu beachten. Mängel, die infolge einer fehlerhaften Ingebrauchnahme oder wegen Unterlassens von Wartungs- und Pflegemaahmen entstanden sind, werden nicht anerkannt. Mitgelieferte Batterien sind nicht Produktbestandteil und unterliegen somit nicht der Gewährleistung.
Falls Sie die gelieferte Ware nicht für private Nutzung, sondern als Unternehmer für Ihre gewerbliche oder selbstdige Tigkeit gekauft haben, wird auf die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht zwischen Kaufleuten nach 377 HGB hingewiesen..

10. Haftung
Im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) nach dem Produkthaftungsgesetz haftet der Verkäufer unbeschränkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen wird nur für Vorsatz und grobe Fahrlässig-keit gehaftet. Diese Beschränkung gilt auch für die Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter des Verkäufers. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer nicht für Schäden haftet, die infolge eines unsachgemäßen Gebrauchs, z.B. von Rennsportgeräten, entstanden sind.
Gegenüber Unternehmern wird die Haftung auf die Höhe des typischerweise bei Geschäften dieser Art der schadensauslösenden Lieferung bzw. Leistung entstehenden Schaden beschränkt, für den Fall, dass es eine solche Haftungsbegrenzung in dem jeweiligen Geschäft gibt.

11. Copyright
Alle Dateien, Abbildungen und Texte in unseren Publikationen unterliegen dem Copyright. Eine Verarbeitung oder Nutzung von Dateien, Abbildungen und Texten wird ausdrklich untersagt.

12. Datenspeicherung
Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) macht der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 28 BDSG verarbeitet, gespeichert, ausgedruckt, katalogisiert und aufbewahrt werden und zum Zwecke der Kaufabwicklung an die Firma Afterbuy (www.afterbuy.de) übermittelt werden. Mit dem Kauf stimmt der Käufer dieser Übermittlung ausdrücklich zu. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.

13. E-Mail-Verkehr
Der Verkäufer weist darauf hin, dass Nachrichten - mit und ohne Zutun von Dritten - verloren gehen, verändert oder verfälscht werden können. Es wird deshalb nicht für die Unversehrtheit von E-Mails gehaftet, nachdem sie den Herrschaftsbereich des Verkäufers verlassen haben; ein hieraus entstehender Schaden wird nicht ersetzt. Sollte durch die Zusendung einer E-Mail durch den Verkäufer in Ihre Systeme gelangen, haftet der Verkäufer nicht für eventuell hieraus entstehende Schäden.

14. Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Von dem Verkäufer erhaltene Batterien oder Akkus können Sie nach dem Gebrauch bei dem Verkäufer unter der oben genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post frei an uns zurücksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: "Cd" = Cadmium, "Pb" = Blei, "Hg" = Quecksilber.

15. Versand ins Ausland
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist bei Lieferung ins Ausland der Käufer für die Beachtung etwaiger Zollbestimmungen, die Einhaltung aller Einfuhrbestimmungen und der Gesetze des jeweiligen Landes verantwortlich.

16. Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des U.N.-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Für beide Teile ist Tiefenort ausschließlicher Gerichtsstand, soweit dies zulässig ist - wenn also der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

17. Schlussbestimmungen
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Schriftformklausel.
Sollte eine der Bedingungen dieser AGB rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte diese Vereinbarung eine Lücke aufweisen, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder in Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben würden. Beruht die Ungültigkeit einer Bestimmung auf einem darin angegebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so soll ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten treten.
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